Grundlage jeder Beförderungsentscheidung ist die dienstliche Beurteilung. Wenn hier Fehler passieren, kann dies die gesamte Auswahlentscheidung rechtswidrig machen. Anhand der aktuellen Beurteilungsverordnung des Freistaats Thüringen werden die Rechtsmäßigkeitsvoraussetzungen an eine dienstliche Beurteilung besprochen. Eine Darstellung des gerichtlichen Verfahrens bei Klagen gegen dienstliche Beurteilungen rundet den Themenkreis ab.

Das Seminar richtet sich an alle Personalratsmitglieder auf örtlicher Ebene sowie auf Ebene des Gesamtpersonalrats.

Inhalte des Seminars

• Begriff der dienstlichen Beurteilung
• Beurteilungszwecke
• Gesetzliche Regelung
• Beurteilungsarten
• Verfahren
• Inhalt einer dienstlichen Beurteilung
• Gerichtliches Verfahren
• Gerichtliche Kontrolldichte

Schulungsanspruch
§§ 46, 44 ThürPersVG

Referent
Dr. Günther Schnell